Gebührenerhöhungen sind unnötig

Kommentar von Mag. Michael Unterweger
Gemeindevorstand, Mitglied im Finanzausschuss und im Überprüfungsausschuss

Wir haben uns bereits kurz nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine wegen der hohen Inflation für einen Stopp gemeindeeigener Gebührenerhöhungen mit einem entsprechenden Antrag im Gemeinderat im April eingesetzt.

Die Gemeinde kann auf mehrere Millionen Euro kurzfristig verfügbare, liquide Eigenmittel zugreifen und wird 2022 wieder einen beachtlichen Überschuss in der Bilanz ausweisen. Deshalb ist Absam kurzfristig trotz bevorstehender Großinvestitionen (v.a. Umbau Villa Benedikta) auch ohne Neuverschuldung nicht auf Erhöhungen angewiesen.

Warum die rot-grüne Koalition den Antrag mit ihrer knappen Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt hat, ist sachlich nicht nachvollziehbar und wohl parteitaktisch begründet.

Anders ist auch die inzwischen gegen unsere Stimmen beschlossene versteckte Gebührenerhöhung der Müllsäcke von ca. 23% nicht zu erklären. (Die Gebühren bleiben gleich, aber das Volumen an Müllsäcken, die jeder Haushalt dafür bekommt, wurde gesenkt.) Wenigstens wird auf weitere Gebührenerhöhungen inzwischen verzichtet.

Für kommendes Jahr setzen wir uns für maßvolle und zielgerichtete Investitionen v.a. in der kommunalen Infrastruktur (v.a. im Bereich Gemeindestraßen und Kanal) ein, da Absam auf genügend Barmittel zugreifen kann, ohne sich zusätzlich zu verschulden. Nötige Investitionen werden auch in den kommenden Jahren nicht günstiger werden und die Gemeinde würde damit die lokale Wirtschaft unterstützen.

GV Michael Unterweger

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